Demokratie = Teilhabe und Verantwortung
Nur wer an den sie oder ihn betreffenden Entscheidungen beteiligt wird, fühlt sich verantwortlich für die Auswirkungen dieser Entscheidungen und wird aktiv das demokratische Gemeinwesen verteidigen. Die viel zitierte Politikverdrossenheit ist Ausdruck dafür, dass die scheinbar Verdrossenen die Hoffnung aufgegeben haben, an der Entscheidungsgewalt und damit der Verantwortung teilhaben zu können. Sie flüchten sich in die Haltung “die da oben machen eh, was sie wollen”. Das ist zum einen der Tatsache geschuldet, dass immer mehr Entscheidungen von den Menschen weg verlagert werden, hin zu „höheren“ Instanzen, von den städtischen zu den regionalen, den nationalen, den europäischen und internationalen Gremien oder hin zu Privatfirmen (z.B. Verkauf der Wasserversorgung). Auch die Arroganz derer, die die Entscheidungen treffen, hat ein Gutteil dazu beigetragen. So hat die Auseinandersetzung um den Bürgerentscheid zu Stuttgart 21 gezeigt, dass die überwiegende Mehrheit der “politischen Klasse” noch nicht einmal die Bürgerinnen und Bürger befragen möchte.
Wir denken, je mehr Menschen sich berücksichtigt und eingebunden fühlen, desto erfolgreicher kann der demokratische Prozess sein, wenn folgende Grundsätze beachtet werden:
- Der demokratische Prozess umfasst immer alle Menschen, unabhängig von Nationalität, Geschlecht und Alter. Nur so werden Frontenbildungen zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen vermieden.
- Demokratie funktioniert nicht wie ein Unternehmen. Weder Geschwindigkeit, noch Effizienz sind Gütekriterien für Demokratie, sondern die Fähigkeit, Minderheiten einzubinden und durch Argumente zu überzeugen, statt sogenannte “Sachzwänge” vorzuschieben.
- Aus diesem Grund hat auch das Konsensprinzip immer Vorrang vor einer Abstimmung.
