Auf ein Neues!!
16. Januar 2008, verfasst von Hannes Rockenbauch
Abgelegt unter: Alles zu S21, SÖS im Rathaus
PDF Hannes wünscht allen ein tolles und spannendes Jahr 2008
Für Spannung ist auf jeden Fall im Kampf für einen Bürgerentscheid zu Stuttgart21 gesorgt.
Hannes hat jetzt ein ausführliches Rechts-Gutachten in Auftrag gegeben.
Dabei soll erstens klar werden, wie der Gemeinderat und der Oberbürgermeister die Bürger an der Nase herumgeführt haben, und zweitens soll die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens rechtlich untermauert werden.
Denn Hannes ist der Meinung, dass das mächtigste Bürgerbegehren Baden-Württembergs nicht so einfach beerdigt werden kann.
Der Beschluss des Gemeinderats vom 20.12. war ein politischer Beschluss. Deswegen gilt es nun auf ein Neues, den politischen Druck zu erhöhen, indem wir die bessere Alternative Kopfbahnhof21 weiter bekannt machen und gleichzeitig für mehr Demokratie in der Stadt kämpfen!
Hannes findet, Schuster sollte zurück treten: Ein kleiner Schritt für den Oberbürgermeister, ein großer für die Demokratie in Stuttgart.
heckmann gregor sagte am 20. Januar, 2008 um 10:33 Uhr:
Guten Tag, Herr Rockenbauch! Zu Ihrem Beitrag möchte ich Ihnen beipflichten, habe aber im Moment zur Frage S 21 ein persönliches Problem. Es ist einfach so, dass ich mittels gelber Karte bei der Stabsabteilung Kommunikation anfragte, ob wartende Anschlusszüge in ausreichender Zahl für uns in Stuttgart nicht die sinnvollste Sache der Welt seien, weil über 90 % der Fahrgäste aus- um- und einsteigen. Und jetzt kommt die Antwort der LHS Stuttgart, die ich ums Verrecken nicht kapier! Achtung: “1. Der Bahnhof sei nach 95 Jahren sanierungsbedürftig (was ja keiner bestreitet) und 2. Nachdem nun auch Mittel der EU in beträchtlicher Höhe nach Stuttgart fließen, dürfte sich die Frage der Sinnhaftigkeit nicht mehr stellen.” Herr Rockenbauch, diese Antwort treibt mich um (und alle, denen ich davon erzählt habe). Bitte, erklären Sie mir (vielleicht mit Hilfe des OB) den Sinn dahinter. Wie weit sind wir als Gesellschaft gekommen, wenn die Aussicht auf Millionen das Denken außer Kraft setzt? Müsste da denn nicht eine Grundsatzdebatte erfolgen, ob unsere Politiker nicht in hohem Maß Getriebene des Kapitals sind. Ich bin weit entfernt davon, Kommunist zu sein. Und in Zusammenhang mit S 21 werden halt auch DIE LINKEN mit ihren Transparenten vor die Kameralinsen gehalten. Aber da entsteht der falsche Eindruck. Hier geht es nicht mehr um Parteizugehörigkeit, es geht ums Wesentliche! Wir brauchen freie Köpfe für eine Diskussion, in der auch die Erinnerungskultur (Bonatzbau) ihren Platz findet. Es gibt ein Leben nach dem Shopping und es rächt sich, wenn wir für eine Zukunft (oder was wir dafür halten) jetzt z. B. in diesem Zusammenhang – alles plattmachen. Die Berliner wollen ihr Schloss zurück. Man kann ein Baudenkmal aber nicht zurückholen. Also – das ist vieles in Bewegung und leider auch vieles ungeklärt. Mit freundlichen Grüssen
hannes sagte am 28. Januar, 2008 um 11:23 Uhr:
Hi Herr Heckmann,
Das ist echt mal eine typische Antwort, die sie da erhalten haben.
In diesem Stiel sind oft auch die Antworten auf meine Anfragen gehalten.
Ich teile ihre Analyse voll! Die Stadtoberen verstecken sich schamlos hinter den Interessen des Kapitals. Dass sie für diese Interessen jedes Argument für den Kopfbahnhof und die demokratische Kultur in unsere Stadt opfern, ist ein riesen Skandal. Ja, wir brauchen freie Köpfe für eine offene Diskussion, nur für dieses Rathaus und seine Gemeinderat ist das gleich bedeutent mit neuen Köpfen.
Und so lange wir die nicht haben dürfen die Menschen auf “der Strasse” nicht müde werden ihren Unmut und ihre besseren Argumente vorzutragen.
Wir beginnen bald mit unsere “Alternativen Tour” durch die Stadteile und Anfang Februar stellen wir ein neues Rechtsgutachten zum Verhalten des OB und zur Zulässigkeit des Bürgerentscheids vor.
Noch ist Stuttgart21 nicht gebaut;-) Grüßle Hannes