Plattitüden
12. Juni 2008, verfasst von SÖS
Abgelegt unter: Amtsblattartikel
PDF Liebe UnterzeichnerInnen des Bürgerbegehrens gegen Stuttgart 21. Sie fühlen sich undemokratisch behandelt? Schauen Sie, im Gemeinderat ist das auch nicht anders. Immer öfter fallen Gemeinderatssitzungen aus, weil die Fraktionen unter sich bleiben wollen. Es mauschelt sich halt so gut in all den Ausschüssen. Im Gemeinderat sitzen dann nur wieder die so genannten Einzelstadträte, und die nerven dann die anderen von den Fraktionen mit „Plattitüden“, wie Frau neu gebackene CDU-Fraktionsvorsitzende Ripsam bemerkte, um dann gleich dem anderen Fraktionschef, dem von der SPD vorzuwerfen, dass er auf diese „Plattitüden“ überhaupt antworte, wo man doch vereinbart habe, diese Stadträte einfach zu ignorieren. Die CDU ist überhaupt sehr rührig im Kampf gegen die Kolleginnen und Kollegen Einzelstadträte: In den Ausschüssen fordert sie für diese regelmäßig Redeverbot. Also, liebe StuttgarterInnen, die sind halt so.
Clemens W. sagte am 21. Juni, 2008 um 18:32 Uhr:
Vor einiger Zeit konnte man online lesen, dass Herr Oberbürgermeister seinen Gemeinderat so einschätzt: “Von denen kommt nichts!” Können Sie sich vorstellen, dass diese Wertschätzung sich in irgendeiner Weise mitteilt und auswirkt?
Hannes Rockenbauch sagte am 22. Juni, 2008 um 7:44 Uhr:
Ich kann natürlich nur von meiner persönlichen Erfahrung in den Gemeinderatssitzungen ausgehen, da ich als Einzelstadtrat nicht in den Ausschüssen vertreten bin. In den Gemeinderatssitzungen merkt man zumindest an Schusters Stil wie er die Tagesordnungspunkten durchpeitscht, dass er eigentlich nicht von der Notwendigkeit von öffentlichen politischen Debatten überzeugt ist. Oft muss ich ganz schön hampeln, damit er meine Wortmeldung überhaupt warhnimmt. Schon öfter hat er mich übersehen und einfach schnell abstimmen lassen.
Wenn ich dann doch mal rede hört auf der Bürgermeisterbank eh fast niemand zu, aber auch meine lieben Kollegen können manchmal genau dann so geschäftig sein, dass ich mein eigenes Wort fast nicht verstehe. Noch nie hat da Schuster als Sitzungsleiter ordnend eingegriffen. Also zumindest von uns Einzelstadträten hält Herr Schuster nicht viel!