Kommentare zu: Kommen ist Pflicht!

Von: stuggiwatcher

stuggiwatcher — Sun, 31 Jan 2010 18:28:35 +0000

Bahnchef Grube kam, sah und hörte.
stuggiwatcher war diesmal auch dabei (mit dem Bahnster-Plakätle zur heimlichen Generalprobe des Prellbocklupfens)

Von: Hannes Rockenbauch

Hannes Rockenbauch — Sun, 31 Jan 2010 16:47:00 +0000

Dass sich in Stuttgart immer mehr Menschen Sorgen um ihre demokratischen Rechte machen, liegt bestimmt nicht am parteifreien Bündnis SÖS. Wenn ein Oberbürgermeister einen Bürgentscheid verspricht, damit ihn die Leute wählen und dann, wenn er gewählt ist, plötzlich nichts mehr davon wissen will, dann ist das für viele Wahlbetrug. Dass man aber dann noch mit allen Mitteln, die über 60 000 Unterschriften von seinen Bürgerinnen und Bürgern bekämpft, hat mit einem souveränen Auftreten von Gewählten nichts mehr zu tun. Souverän wäre es gewesen, wenn der Gemeinderat einen Bürgerentscheid beschlossen hätte. Wie auch immer der ausgegangen wäre, er wäre auf jeden Fall ein Erfolg für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung gewesen, die eben von zwei gleichberechtigten Säulen getragen wird. In Artikel 20 Absatz 2 GG heißt es dazu: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Nicht nur Wahlen sondern auch Abstimmungen gehören zu unserer Demokratie, diese Tatsache hat mit Ideologie gar nichts zu tun. Die Kritik an der strukturellen Übermacht der parlamentarischen Demokratie gleich setzen zu wollen mit deren Abschaffung, zeugt nur von Unkenntnis unseres Grundgesetzes. Außerdem glaube ich, dass die meisten Stuttgarterinnen und Stuttgarter „groß genug“ sind um zu entscheiden, was sie für richtig und falsch halten. Daran ändert das parteifreie Bündnis SÖS nichts und auch nicht eine Kampagne für ein „freies Stuttgart“.

Von: ande leucht

ande leucht — Sat, 30 Jan 2010 15:25:27 +0000

Demokratisch wäre es gewesen über S 21 einen Bürgerentscheid zuzulassen, nachdem die Voraussetzung dafür mit über 60000 Unterschriften weit übererfüllt war. Unsere repräsentative Demokratie befindet sich in einem Dilemma, weil die Abgeordneten eben zuerst ihren jeweiligen Parteien verpflichtet sind und dann erst vielleicht irgendwann auch dem Gemeinwohl. Was die Apparatschiks in den entscheidenden Zirkeln aushecken kann so über den Fraktionszwang durch die Parlamente gedrückt werden. Verbunden mit der Hoffnung so ein verlogenes Projekt wie S 21 würde in der Fülle der Themen schon irgendwie untergehen. S 21 hat aber eine Dimension bei der es viel mehr Leuten auffällt, wie sie ständig von der Politik betrogen werden. S 21 steht exemplarisch für die Auseinandersetzung um die Richtung, die unsere Gesellschaft und Politik nehmen wollen. Deshalb wird uns dieses Thema weiterhin sehr intensiv beschäftigen.

Von: Freies Stuttgart

Freies Stuttgart — Thu, 28 Jan 2010 21:18:11 +0000

Die überwiegende Mehrheit, lieber Roland, hat sich bei der letzten Kommunalwahl GEGEN den SÖS-Weg ausgesprochen, auch wenn Sie wohl wirklich nichts von Wahlzetteln halten, solange sie Ihnen nicht entsprechen. Ich spreche ausdrücklich NICHT von Stuttgart21. In diesem Zuge also Demokrate “neu” zu definieren, das ist nicht neu.

Ein Parteibuch habe ich nicht. Sie sollten ferner den Begriff Liberalität nicht nur mit Ihrem politischen Gegner in Verbindung bringen können!

Von: Roland

Roland — Thu, 28 Jan 2010 21:08:52 +0000

Das klingt wie eine Meinung von der FDP. Und es klingt, als komme da langsame Befürchtungen zur Landtagswahl 2011 hoch. Damit hätte Herr freies Stuttgart recht. Wir wollen diese verlogene und falsche Politik der Neoliberalen nicht mehr! Wir wollen echte Demokratie!

Von: Freies Stuttgart

Freies Stuttgart — Thu, 28 Jan 2010 20:52:26 +0000

WIDERSTAND GEGEN DIE SÖS!

Es geht uns nicht um das Für oder das Wider von Stuttgart21. Es geht hier um die Wahrung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, unseres liberalen Klimas und im Zuge dessen des Systems der repräsentativen Demokratie und freien Wahlen.

- Die SÖS ist, ob als Partei bezeichnet oder nicht, eine Gruppierung in Stuttgart, die sich zuletzt wieder bei den Kommunalwahlen 2009 zur Wahl stellte. Dort holte sie die Prozentpunkte einer mehr oder weniger Splitterpartei. Das ist zu respektieren, keine Frage und keine Wertung!

- Doch Hannes Rockenbauch möchte, nach eigenen Aussagen, die Demokratie auf die “Straße” holen, verunglimpft die durch demokratische Wahlen legitimierten Entscheidungswege und -prozesse als Unrecht und zeigt damit, dass er eine andere Gesellschaft wünscht, er von ihr -wie er es selbst romantisch formuliert- träumt.

- Dabei dient ihm und seiner “Partei” die zudem noch gezielt geschürte Anti-Stimmung gegen S21 lediglich als Stimmenfänger, als Magnet für eine möglichst stetig wachsende Schar an Anhängern, die er künftig noch zusätzlich gegen andere, weitere geplante Projekte in dieser Stadt, im Sinne SEINER Politik einsetzen, manipulieren und steuern kann. Mit den im Zuge von Stuttgart21 eingebläuten Feindbildern in den Köpfen ist das ein leichtes Spiel. Heute Stuttgart21 und morgen? …

- Wir, die Mehrheit der Stuttgarter aber, hat sich bei der letzten Kommunalwahl GEGEN die SÖS und ihre Politik-Ziele ausgeprochen. Diese Tatsache versucht die SÖS dagegen gezielt zu umschiffen, nach der Devise: wenn das System, das Rockenbauchs Meinung nach, zum Unrecht führte, die repräsentative Demokratie ist, dann muss eben ein anderes System her: die Straße – der Lautere gewinne.

==> An die Stuttgarter: Ob Sie für oder gegen S21 sind! Halten Sie die Augen auf, für jedwelche Tendenzen zur Aushebelung unseres liberalen Systems uns lassen Sie sich nichts aufschwätzen, im Zuge gesteigerten Wir-Gefühls!

Wir verstehen Ihre Sorgen und Antipathien gegen Stuttgart21. Aber das darf nicht missbraucht werden, im Sinne einer ideologisierten Politik!