Arbeitsgelegenheiten beim JobCenter Stuttgart

Antrag vom 06.05.2010 (Nr. 143/2010) Wir beantragen einen schriftlichen Bericht zur Beratung im Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen mit folgenden Punkten:

• Wie haben sich die Arbeitsgelegenheiten in Stuttgart entwickelt?
  – Wie viele gibt es nach § 16 d) SGB II? Wer sind die Maßnahmenträger? Welche Tätigkeiten werden ausgeübt?
  – Wie viele gibt es nach § 16 e) SGB II? Wer sind die Maßnahmenträger? Welche Tätigkeiten werden ausgeübt?
• Inwiefern sind diese Arbeitsgelegenheiten a) zusätzliche, b) im öffentlichen Interesse und c) wettbewerbsneutral? Wir bitten um eine Bewertung der verschiedenen Tätigkeiten.
• War das vorhandene Geld für Arbeitsgelegenheiten nach § 16 d) ausreichend oder mussten Anträge abgelehnt werden, weil die Finanzmittel fehlten?
• Wie viele Erwerbslose haben durch die Arbeitsgelegenheiten nach SGB II § 16 d) bzw. § 16 d) eine Stelle im ersten Arbeitsmarkt gefunden? Sind diese Personen nach einem Jahr erneut “Kunden” des JobCenters geworden?

Ulrike Küstler, Hannes Rockenbauch, Maria-Lina Kotelmann