Versiegelung im Außenbereich

Anfrage vom 09.02.2006 (Nr. 47/2006)

Auf meine Anfrage “Nachhaltiges Bauflächenmanagement (NBS) und Flächenverbrauch” (Nr. 540/2005) erhielt ich unter anderem die Antwort: “Über die Entwicklung der Versiegelung im Außenbereich in den letzten Jahren liegen keine Zahlen vor”.
Das kann nicht sein. Diese Zahlen müssten beim Stadtmessungsamt vorliegen. Ich bitte diese nachzureichen.

“Außenbereich” wäre dabei zu definieren als außerhalb der im Jahr 2000 bestandenen Versiegelung innerhalb der Stuttgarter Markung.

Hannes Rockenbauch

Entschädigungssatzung, Aufwandsentschädigung für Fraktionsvorsitzende u.a.

Anfrage vom 27.01.2006 (Nr. 20/2006)

Ich bitte mir folgende Frage während der Beratung der GRDrs 1465/2005 (Änderung der Entschädigungssatzung und der Fraktionsfinanzierungssatzung) zu beantworten:
Inwiefern begründet der behauptete Ausgleich für die geplante Pauschalierung der Sitzungsgelder und die behaupteten, dadurch eintretenden Einbußen eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Fraktionsvorsitzende und deren Stellvertreter (um fast 37 Prozent)? Somit erhielten Fraktionsvorsitzende und deren Stellvertreter einen doppelten Ausgleich?

Hannes Rockenbauch

Der Hoffmann-Steg bleibt

Antrag vom 23.11.2005 (Nr. 563/2005)

Wir beantragen:
Der im Rahmen der Überdeckelung der Konrad-Adenauer-Straße geplante Abriss des Hoffmann-Stegs unterbleibt.

Begründung: Der Hoffmann-Steg ist die zeitlich kürzeste Verbindung für Fußgänger und Radfahrer über die Konrad-Adenauer-Straße. Dagegen bedeutet ein ampelgesteuerte Fußgänger-Überweg in der Regel Warterei, gegebenenfalls sogar mehrfach. Man kann dort dennoch einen solchen Überweg einrichten und den Hoffmannsteg zusätzlich erhalten. Sollte dann die Nutzung des Hoffmann-Stegs wider Erwarten deutlich zurückgehen, kann man/frau immer noch einen Abrissbeschluss fassen.

Hannes Rockenbauch / Ulrike Küstler

zur Stellungnahme (08.12.2005) (Achtung: öffnet neues Fenster!)

Nochmals: Tempo 30 zwischen Olgaeck und Geroksruhe

Anfrage vom 18.11.2005 (Nr. 553/2005)

Auf meinen Antrag 290/2005 “Wenn schon kein Radweg, dann Tempo 30″ wurden mir in gewohnter Weise Dinge beantwortet, die ich nicht beantragt habe. Mir war klar, daß die Einrichtung eines Radwegs auf Kosten der Fußgänger die falsche Lösung wäre; ich habe das in meinem Antrag auch deutlich formuliert.
Ich freue mich nun zwar, daß die Verwaltung zum gleichen Ergebnis kommt, wenn auch nicht aus den gleichen Gründen, aber dies war nicht der Gegenstand meines Antrags.
Ich hatte beantragt, im Straßenabschnitt Alexanderstraße, Gerokstraße, Heidehofstraße und Pischekstraße im Zuge der Umstellung auf Stadtbahnsystem zum Schutz der Radfahrer Tempo 30 einzuführen.
Darauf erhalte ich die Antwort, dieser Abschnitt könne aufgrund des optischen Erscheinungsbildes sowie des baulichen Ausbauzustandes nicht in die bestehenden Tempo 30-Zonen mit einbezogen werden. Es fände erheblicher Durchgangsverkehr statt. Auch der Ausbau der U15 rechtfertige keine Reduzierung auf Tempo 30 aus Sicherheitsgründen.

Abgesehen davon, daß ich keine Tempo 30-Zone beantragt habe, sondern eine Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit für den genannten Straßenabschnitt, stellen sich ob dieser wunderlichen Antwort neue Fragen:

Inwiefern verhindert ein “optisches Erscheinungsbild” Tempo 30?
Inwiefern verhindert der “bauliche Ausbauzustand” Tempo 30, zumal auf den Straßen, wie den angesprochenen, sowieso nicht gerast werden kann?
Um wieviel Minuten verlängert sich nach Einführung der U15 die Fahrt mit dem Kfz vom Olgaeck zur Geroksruhe bei Tempo 30 gegenüber heute?

Hannes Rockenbauch

Nachhaltiges Bauflächenmanagement (NBS) und Flächenverbrauch

Anfrage vom 09.11.2005 (Nr. 540/2005)

2001 wurde das sog. "Nachhaltige Bauflächenmanagement (NBS)" beschlossen. Seitdem lobt sich die Verwaltung – ausgenommen seien hier mal die jüngsten Forderungen von Herrn Föll und der CDU – dem Grundsatz "Innenentwicklung vor Außenentwicklung" zu folgen.
Jetzt frage ich:
Wieviel Fläche wurde seit 2001 insgesamt in Stuttgart versiegelt?
Ist das im Jahresschnitt mehr oder weniger als die Jahre zuvor?
Wieviel von dieser Fläche wurde im Innen-, wieviel im Außenbereich versiegelt?

Hannes Rockenbauch