Montagsdemo die 94ste

Auf der 94. Montagsdemo am 10. Oktober 2011 um 18.30 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof sprachen Birgit Schäfer-Ölmayer (Stadträtin Grüne, Ulm) und Walter Sittler. Trotz Streik von Bussen und Stadtbahnen kamen wieder mehrere Tausend Besucher.
Musik: Siberian Fastfood.

Direkt vor dem Südflügel sprach Dr. Ferdinand Rohrhirsch um 17.30 Uhr das 13. Plädoyer für den Südflügel.

Beratungen zum Doppenhaushalt 2012-2013 der Landeshauptstadt Stuttgart

Die Rede von Ulrike Küstler (DIE LINKE), stv. Fraktionsvorsitzende, am 18.10.11 vor dem Gemeinderat zur Einbringung der Fraktionsanträge sowie die Haushaltsanträge von SÖS/LINKE sind hier zu finden:
Fraktionsseite von SÖS/LINKE
Direktlink zum PDF [1.4 MB]

Stadt.Plan 5|2011: Ja zum Ausstieg!

In dieser Ausgabe auf 8 Seiten mit folgenden Themen:

• Volksabstimmung zu S21 – es geht um mehr als einen Bahnhof!
• Ein Jahr danach – was ist geblieben vom Schwarzen Donnerstag?
• Oberstaatsanwalt Häussler
• Der Abriss wurde verhindert – Was entsteht jetzt im Hotel Silber in der Dorotheenstraße?
• Neue (Nur) Investoren, was sonst?
• „Stuttgart 21“ und die SPD
• Glaube – Charisma – Weitblick – Trollinger

Schicken Sie uns bei Fragen und Anregungen eine E-Mail an: soesundlinke [at] stuttgart [punkt] de

Montagsdemo die 92ste

Auf der 92. Montagsdemo am 19. September 2011 um 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof sprachen vor mehreren Tausend Zuhörern Peter Conradi, Peter Pipiorke und Hannes Rockenbauch.
Musik: Stefan Charisius “Afreax”.

Das 11. Plädoyer für den Südflügel sprach Dr. Marc Hirschfeld (Kunsthistoriker) um 17.30 Uhr direkt vor dem Südflügel.

Vorkaufsrecht für LBBW-Wohnungen geltend machen

Antrag vom 07.09.2011 (Nr. 337/2011)

Das Bieterverfahren um die LBBW-Immobiliensparte steht in den letzten Zügen. Es umgeht die Direktvergabe und wird dazu führen, dass das höchste Gebot den Zuschlag erhält. Trotz der Bemühungen um einen strafbewehrten Sozialkatalog zeigt das Beispiel der Stadt Dresden, dass auch dieses Instrument bei der Auspressung eines Wohnungsbestands durch Investoren-Heuschrecken zu Lasten der Mieter umgangen wird.

Die Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE hält es für eine richtige Entscheidung, diesen Wohnungsbestand unter kommunale Kontrolle zu bringen und unterstützt daher die Entscheidung der LHS, mit einem Konsortium in das Bieterverfahren einzusteigen. Sollte dieses jedoch nicht im Sinne Stuttgarts entschieden werden, muss sich die Stadt zumindest um einen Teil der veranschlagten 4.000 Wohnungen im LBBW-Immobilienpaket in Stuttgart bemühen. Angesichts der Anspannung im Stuttgarter Wohnungsmarkt und einer konstant hohen Zahl von Haushalten in der Notfallkartei sehen wir die Anwendung des Vorkaufsrechts im Sinne des Allgemeinwohls als gerechtfertigt an.

Wir beantragen daher:

Die Stadt Stuttgart macht überall, wo die rechtliche Möglichkeit besteht, ihr Vorkaufsrecht auf die LBBW-Wohnungen geltend, sofern das Bieterkonsortium an dem sie beteiligt ist, beim Verkauf der LBBW-Wohnungen nicht zum Zuge kommt.

Ulrike Küstler, Hannes Rockenbauch