Montagsdemo die 82ste

Auf der 82. Montagsdemo am 11. Juli 2011 um 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof sprachen vor ca. 4000 Zuhörern Hannes Rockenbauch (SÖS und Sprecher des Aktionsbündnis gegen S21) Johanna Almstedt (Mahnwache), Gangolf Stocker (Leben in Stuttgart).
Moderation: Axel Wieland (BUND)
Gesang: VocaLadies

Vor der traditionellen Montagsdemo fand um 17.30 Uhr zum 1. Mal das “Plädoyer für den Südflügel” der Architekten zu K21 mit Unterstützung des Aktionsbündnis gegen S21 statt. Direkt vor diesem einmaligen Baudenkmal, das es zu schützen gilt, referierte Dr. Norbert Bongartz

Neues Polizeikonzept in Bad Cannstatt?

Anfrage vom 11.07.2011 (Nr. 277/2011)

Am Freitag, 8. Juli, kurz nach 18 Uhr traf ich vor dem Cannstatter Bahnhof eine größere Ansammlung von Menschen, die vermutlich zur Armutsszene gehören, und Polizei in größerer Zahl. Die Stimmung war gereizt, es gab laute Diskussionen. Ein Polizist goß eine Getränkeflasche aus, in der vermutlich Alkohol war.

Auf meine Nachfrage wurde mir von Polizisten und anderen Anwesenden gesagt, die Polizei habe auf Alkohol und Drogen kontrolliert und Platzverweise erteilt. Ab morgen, also ab Samstag 9. Juli, werde die Polizei schriftliche Platzverweise austeilen. Dies sei eine neue Maßnahme zur Verhinderung einer Alkohol- und Drogenszene in Bad Cannstatt.

Ich war und bin der Meinung, dass sich im öffentlichen Raum jedermann/jedefrau aufhalten kann, wenn nicht die öffentliche Ordnung gestört wird. Das gilt insbesondere auch für Cannstatter Einwohner/-innen. Es gibt meines Wissens kein Verbot, im öffentlichen Raum Alkohol zu konsumieren. Auch das Erscheinungsbild von Leuten, das vielleicht nicht allen gefällt, ist kein Grund zu polizeilichen Maßnahmen.

In Bad Cannstatt gibt es den Runden Tisch, der die Tätigkeit der Sozialarbeiter/-innen und der Polizei begleitet, die eine friedliche Situation in Bad Cannstatt sicherstellen, ohne die Bürgerrechte von Leuten zu beeinträchtigen. Hier waren zuletzt gute Erfolge dargestellt worden.

Darum bitte ich um einen mündlichen und schriftlichen Bericht des Ordnungsamtes bzw. der Polizei über den Anlass und das Ziel des dargestellten Einsatzes.
Weiter bitte ich um Information über das angeblich neue Verfahren von schriftlichen Platzverweisen.
Zudem bitte ich um die Darstellung über die Entwicklung der Situation im öffentlichen Raum von Bad Cannstatt.

Ulrike Küstler

Montagsdemo die 81ste

Auf der 81. Montagsdemo am 4. Juli 2011 um 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof sprachen Prof. Dr. Ferdinand Rohrhirsch, Dr. Dietrich Heißenbüttel und Hannes Rockenbauch (Moderation) sowie Volker Lösch mit dem Bürgerchor.
Musik: Bluestrauma

Seriöse DB?

Man muss ja nicht gleich Lügenpack rufen, aber das mit den Lügen stimmt schon. Bahnchef Grube will Stuttgart 21 bauen, koste es, was es wolle. Auch die Wahrheit. So hat jetzt der Spiegel berichtet, was die Gegner des Projekts schon lange als sicher geltend vermuteten: Das Projekt wird nicht nur teurer, als zugegeben, sondern die Bahn wusste das schon immer. Man nennt dies arglistige Täuschung der Vertragspartner und der Parlamente. Damit ist auch die Vertragsgrundlage weg. Der Stresstest wird von ähnlicher Seriosität sein. Schon allein das Vorgehen der Deutschen Bahn ist eine einzige Trickserei: Man führt ein paar nichtssagende Folien vor, lanciert in die Öffentlichkeit ein „Stresstest bestanden“ und hat schon mal einen Vorsprung in der Öffentlichkeit. Grube hat sich mal als ehrlichen Kaufmann bezeichnet. Zum Totlachen!

Montagsdemo die 80ste

Auf der 80. Montagsdemo am 27. Juni 2011 um 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof, die wieder sehr gut besucht war, sprachen Klaus Arnoldi vom VCD zum Thema Stresstest und der Schauspieler Walter Sittler zur aktuellen Lage. Bertholt Frieß (BUND-Landesgeschäftsführer) moderierte.
Musik: Parkorchester Compagnia Sackbahnhof
Im Anschluss gab es den friedlichen und bunten Demozug zum Schlossplatz und dort den Schwabenstreich.