Rahmenplan Halbhöhenlagen: Wie steht es um die Hanglagen?

Antrag vom 28.06.2011 (Nr. 251/2011)

Der Rahmenplan Halbhöhenlagen wurde 2008 aufgestellt und beschlossen, um die Hänge des Talkessels zu schützen. Ziele waren u.a. die Grünzüge und klimarelevanten Flächen und das städtebauliche Erscheinungsbild eines durchgrünten Stadtgebiets zu erhalten. Nicht erst seit gestern wissen wir, dass gerade in den Hanglagen gerne neu gebaut wird. Das alte Haus wird abgerissen und ein neues Haus wird gebaut – fast immer größer als das Vorhergehende. Der Rahmenplan war auch als Bremse für diesen Vergrößerungswillen gedacht.

Immer wieder erreichen uns Zuschriften von Bewohnern der Hanglagen zu neu geplanten Bauvorhaben mit diesen Vergrößerungen oder Überschreitungen des Baurechts. Uns ist daran gelegen, dass der Rahmenplan Halbhöhenlagen auch ein tatsächlich angewandtes Instrument und nicht nur eine Momentaufnahme zum Zeitpunkt seiner Erstellung ist.
Ein Bericht über die Bebauungen und deren Auswirkungen seit der Aufstellung des Rahmenplans, gerade im Hinblick auf die gesammelten Erfahrungen und Veränderungen im gesamten Gebiet, wäre deshalb an der Zeit.

Wir beantragen daher:

• Die Verwaltung berichtet spätestens nach der Sommerpause im Ausschuss für Umwelt und Technik über die bisherigen Veränderungen im Gebiet des Rahmenplans Halbhöhenlagen seit Aufstellungen desselben.
• Dabei sind u.a. folgende Fragen zu beantworten:
  • Wie viele Bauvorhaben gab es?
  • Welche Zunahme der Baumasse und der überbauten Fläche gab es?
  • Wie viele Ausnahmen vom Baurecht mussten gegeben werden?
  • Welche Änderungen am Rahmenplan wären notwendig, um ihn noch wirkungsvoller umzusetzen?
  • Wie viel unbebaute Fläche ging verloren?

Peter Pätzold, Muhterem Aras, Gangolf Stocker, Hannes Rockenbauch

Montagsdemo die 77ste

Auf der 77. Montagsdemo am 30. Mai 2011 um 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof
sprachen Dr. Brigitte Dahlbender und Jochen Stopper.
Musik: Stefan Charisius’ “Afreax”

Foto: CP

Montagsdemo die 76ste

Auf der 76. Montagsdemo am 23. Mai 2011 um 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof sprachen Jürgen Schwab zum Thema Energieeffizienz und Gerhard Pfeifer über aktuelle Entwicklungen, u.a. zum erwarteten Stresstest zur Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs.
Musik: Anjabelle

Montagsdemo die 75ste

Auf der 75. Montagsdemo am 16. Mai 2011 um 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof sprachen Tom Adler zur aktuellen Entwicklungen nach der Landtagswahl und Dr. Rolf Laternser (Geologe) zu den erheblichen Problemen mit dem Grundwassermanagement und Risiken für das Mineralwasser.
Steffen Siegel begeisterte mit Schüttelreimen.
Musik: Birgit von Straelen
Moderation: Jürgen Merks
Zum 75. Jubiläum der Montagsdemos waren die Demobesucher am Ende der Veranstaltung eingeladen einen Wiener Walzer auf der Schillerstraße zu tanzen.

Konzept für die neuen Ganztagsklassen an beruflichen Schulen

Antrag und Anfrage vom 19.05.2011 (Nr. 217/2011)

Am 11. Mai hat der Verwaltungsausschuss die Einrichtung von Ganztagsangeboten an beruflichen Schulen beschlossen (GRDrs 239/2011).

Wir beantragen bzw. bitten um Auskunft:

• Im Jugendhilfeausschuss und im Schulbeirat werden die pädagogischen Konzepte für diese Klassen vorgestellt.
• Wie werden diese Schülerinnen und Schüler pädagogisch, sozialarbeiterisch, durch die Jugendberufshilfe oder sonst unterstützt?
• Welche Räume stehen diesen Klassen zur Verfügung?
• Wie werden die Jugendlichen für diese Klassen ausgesucht?
• Ebenso wird berichtet, wie die Essensversorgung für die Schülerinnen und Schüler sichergestellt wird.
• Daraus folgend:
  Welche zusätzlichen unterstützenden Maßnahmen müssen von der Stadt Stuttgart bereitgestellt werden, damit diese Ganztagsangebote erfolgreich arbeiten können?

Ulrike Küstler, Hannes Rockenbauch