Frohes Neues!!

Liebe Stuttgarter und StuttgarterInnen

zum Jahreswechsel wünsche ich euch alles Gute. Ich hoffe ihr hattet erholsame Feiertage über Weihnachten, denn vor uns steht ein spannendes Jahr, in dem wir alle eure Kraft und Kreativität brauchen werden um Stuttgart wenigstens ein Stück ökologischer, sozialer und natürlich demokratischer zu machen.
In diesem Sinne wünsche ich allen ein tollen Start ins neue Jahr, feiert schön, aber natürlich ohne Raketen, das gilt nämlich nicht nur für den Nahenosten.
Das gesparte Geld lieber spenden, z.B. an SÖS, damit wir es dann wenigstens im Wahlkampf ordentlich knallen lassen können.

Alles Liebe
und Kopf(bahnhof) hoch,
euer Hannes Rockenbauch

Wagenhallen

Antrag vom 18.12.2008 (Nr. 500/2008)

Es ist beeindruckend, wie alle Fraktionen über Nacht plötzlich zu Wagenhallenfans geworden sind. Dem kann ich mich natürlich nicht verschliessen.

Wie kam es denn zur heutigen Situation? Stuttgart 21 war einerseits Geburtshelfer für die Wagenhallen (Räumung der Wagenhallen und des Geländes, danach Stillstand und Belebung der Wagenhallen mit Interimskonzept) und gleichzeitig Totengräber. Denn mit dem Bau von Stuttgart 21, der Räumung der Gäubahntrasse u.a. wird dort kein Betrieb mehr möglich sein muss. Die Verlegung der Fernwärmeleitung für die Gewerbeschule(n) und der Neckar-Realschule (ebenfalls Stuttgart 21-Opfer) sind nur die Vorboten des Stuttgart 21-Sensenmannes. Selbst dann, wenn nun ein kleiner Kompromiß gefunden werden sollte, ist dies nur eine Lebensverlängerung auf Raten für die Wagenhallen. Die Wagenhallen erhalten, und zwar auf Dauer und nicht nur die Gebäude, sondern das gesamte Konzept, heißt Stuttgart 21 verhindern.

Um den Wagenhallen die Perspektive zu sichern, die sie verdienen, beantrage ich erneut, aus dem Projekt Stuttgart 21 auszusteigen und Verhandlungen über die Vertragsauflösung zu beginnen.

Hannes Rockenbauch

Wagnis Wagenhallen?

Längst haben sich die Wagenhallen als außergewöhnlicher Ort für Kunst und Kultur in Stuttgart etabliert. Egal ob Künstlern, jungen Architekten oder Kultur-Schaffenden, die Wagenhallen sind durch ihre Vielfalt und Lebendigkeit zu einer Oase geworden, in mitten einer sonst glatt gekämmten und kommerzialisierten Stuttgarter Kulturlandschaft. In der einzigartigen Atmosphäre der hundert Jahre alten Fabrikhallen, lässt sich neben Kunst und Kultur auch mal ein kühles Bierchen im Sommer genießen. Aber genau damit soll jetzt Schluss sein.
Der Neubau einer Fernwärmeleitung für das geplante Berufschulzentrum stellt nicht nur die Aussengastronomie in Frage, sondern bedroht das Projekt „Wagenhalle“ in seiner Existenz.
Bei der einstimmigen Entscheidung zur Ansiedlung der Berufschule auf dem Nordbahnhofgelände war Stadtrat Rockenbauch der einzige der sich, aus genau diesen Gründne, seiner Stimme enthielt.
Wir können nur Hoffen, dass Verwaltung und Politik den Wert dieses selbst organisierten Kulturbetriebs anerkennen und eine langfristige Zukunftsperspektive garantieren. Doch eins ist sicher: Die Wagenhallen erhalten, und zwar auf Dauer und nicht nur die Gebäude, sondern das gesamte Konzept, heißt Stuttgart 21 verhindern. Dazu hat Hannes jetzt den nötigen Antrag gestellt.

In Zeiten der ökonomischen Krise sind wir von SÖS froh, dass man in Stuttgart auf mehr als nur auf Daimler stolz sein kann!

Kosten K21

Antrag vom 18.12.2008 (Nr. 499/2008)

Die Antwort (12.12.08) auf meine Anfrage (307/2008) zu einer Pressemitteilung des Pressedienstes der LHS ergibt folgende Schlußfolgerungen:

Der Pressedienst der Stadt und OB Schuster zitieren öffentlich aus einer angeblich für den internen Gebrauch der DB AG angeblich von Drees und Sommer erstellten Kostenüberprüfung von K21.

* Abgesehen davon, dass die behauptete Annahme von Vieregg & Rößler von 4 Prozent pro Jahr falsch ist (V+R rechneten alternativ 2 und 5 Prozent Kostensteigerung pro Jahr) und
* abgesehen davon, dass für den Bau von K21 keine 13 Jahre zugrunde gelegt werden können, ja, K21 immer abschnittsweise gebaut werden kann, wenn die Finanzierung steht (was man von Stuttgart 21 ja nicht gerade behaupten kann,
* abgesehen also von solchen Mängeln von jedermann/frau zugänglichem grundlegendem Wissen,

ist es nicht hinnehmbar, dass der Oberbürgermeister und sein Pressedienst öffentlich Behauptungen verbreiten, die niemand nachprüfen kann, weil Bahn AG und Oberbürgermeister gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern Hase und Igel spielen. Der OB beruft sich auf angebliche Gutachten der Bahn und die Bahn auf ihr Geschäftsgeheimnis.

Ich beantrage daher, dass solche nicht überprüfbare Bahauptungen in der Öffentlichkeit unterbleiben, andernfalls der Oberbürgermeister garantiert, dass die Bahn solche behaupteten Dinge der Öffentlichkeit zugänglich macht..

Hannes Rockenbauch

Winter – Wunderzeit

Die Stadt will jetzt die Einzelstadträte genauso wie die anderen Stadträte informieren. Das ist jetzt kein Weihnachtswunder, sondern das Ergebnis der engagierten Klage der Gemeinderatskollegin Küstler. Wundern kann ich mich vielleicht noch über meine Kollegen von der SPD und den Grünen. Bereits in den Haushaltsberatungen 2005 hatte ich beantragt, alle CBL-Geschäfte zu beenden und als Stadt aus der LBBW auszusteigen, um so mehr Spielraum für eine eigene solide Stadtsparkasse zu erhalten. Natürlich konnte sich damals niemand für diese Idee begeistern, übrigens auch nicht für die Idee, unsere Wasserversorgung zurückzukaufen. Dass die SPD – Fraktion sich neuerdings genau dies auf ihre Fahne schreibt, ist leider kein Wunder, sondern Wahlkampf. Das macht mir Mut, wenn wir bei Stuttgart21 nicht auf ein Wunder hoffen können, dann vielleicht wenigstens auf den bevorstehenden Wahlkampf. Vielleicht gibt es da noch Wunder?