Die etwas andere Art der Haushaltens

Die allgemeine Aussprache mit der gestern die Haushaltsberatungen im Gemeinderat eröffnet wurden dauerte zwar vier Stunden, aber wirklich neues war nicht zu hören.
Hannes findet es ganz toll, wie fleißig all seine Kollegen waren. Insgesamt 300 Haushaltanträge. Das ist Rekord. Stuttgart ist mal wieder Spitze.
Was Hannes nicht so Spitze fand, war, dass eigentlich niemand mit ihm über die Ziele des neuen Haushaltsplans diskutieren wollte.
Deswegen blieb Hannes nichts anderes übrig, als den Versuch zu starten, selber Antworten auf die Frage zu finden: Was für eine Gesellschaft streben wir mit diesem Haushalt eigentlich an und ist diese Gesellschaft zukunftsfähig?

Hier ein kleiner Auszug aus seiner Grundsatzrede:
„Das Herrichten Stuttgarts für die globalen Profit- und Kapitalinteressen durchdringt alle gesellschaftlichen Bereiche und ist erklärtes Ziel unseres Oberbürgermeisters.
Wenn aber nur noch die Tatsache „Fit for Profit“ zählt, dann geht die Schere zwischen Arm und Reich auch in Stuttgart immer weiter auseinander. Viele Kinder und Erwachsene werden vom gesellschaftlichen und kulturellen Leben ausgeschlossen. Dass wir 2400 Krippenplätze zu wenig anbieten, dass bei uns die Ganztagesschulen Geld kosten, und dass über 3000 Menschen in Stuttgart immer noch keinen angemessenen, bezahlbaren Wohnraum haben, wird einfach in Kauf genommen.
Jeder weiß auch, dass die fossilen Energie- und Rohstoffpotenziale begrenzt sind. Wir wissen, dass ökologische Systeme ab gewissen kritischen Punkten der Übernutzung blitzartig kippen können.
Was würde passieren, wenn wir all den gesellschaftlichen Reichtum, den wir bis jetzt für die Rahmenbedingungen, die uns Wachstum und damit Wettbewerbsvorteile bringen sollen, opfern, in eine Art nachhaltige Innenentwicklung Stuttgarts investieren würden?
Was heißt es, die gleichen Milliarden direkt in unsere Bildung, Kultur, in unsere soziale Infrastruktur und in eine Ökonomie, die die Grenzen des Wachstums akzeptiert, zu investieren? Ich finde, wir sollten das mal ausprobieren!“

Hannes hat über 7 Milliarden Euro ausgemacht, die in einem schändlichen „Weiter-so“ stecken.
Diese schlägt er vor wieder zu in einem Alternativen Haushaltsplan für eine nachhaltige Entwicklung zu reinvestieren.
Darunter befindet sich der Rückkauf der Energie und Wasserversorgung, ein zwei Milliarden Euro schweres Klimaschutzprogramm für die energetische Sanierung privater und städtischer Gebäude, sowie zum Entstieg in die Energieproduktion mit erneuerbaren Energien.
Aber auch die vom Personalrat beantragten, nötigen 400 städtischen Stellen sowie die Forderung nach gebührenfreien Kiatas.

So, wer alles lesen will, findet die komplette Rede hier.

Dass Hannes sich mit seinen klaren Worte bei manchen seiner Kollegen nicht besonders beliebt gemacht hat, war klar, aber trotzdem nötig.

Unterstützer_in

Sabine Schmidt, Heilpraktikerin (Psychotherapie)
Ich bin vom Konzept von SÖS nach wie vor sehr überzeugt. Das Programm ist wirklich zukunfts­orientiert und richtet sich nach den wirklichen Bedürfnissen von Bürgerinnen und Bürgern einer großen Stadt.Sabine Schmidt, Heilpraktikerin (Psychotherapie)

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