Polizeieinsatz während der Bildungsstreikdemo am 21.11.2009
2. Dezember 2009, verfasst von SÖS
Abgelegt unter: Anträge und Anfragen
Anfrage vom 02.12.2009
Uns erreichte ein Offener Brief der Studenten Bastian Lüttig und Matthias Engelfried. Zu diesem untenstehenden Brief bitten wir um Stellungnahme seitens der Verwaltung. Insbsondere interessiert uns, wie weit die Stadt in die Entscheidungen der Einsatzleitung der Polizei eingebunden war bzw. wo, an welcher Stelle das Amt für öffentliche Ordnung Einfluß nehmen kann.
Hannes Rockenbauch, Ulrike Küstler, Gangolf Stocker, Maria-Lina Kotelmann
Anhang:
“Offener Brief” [PDF, 44KB]



Kurt Henzler sagte am 3. Dezember, 2009 um 23:49 Uhr:
Für mich wäre interessant zu wissen, ob anwesende Journalisten dieses Verhalten hätten wahrnehmen müssen und warum – wenn es so wäre – nicht darüber berichtet wurde. Kann die Presse – wenn es ihr tatsächlich entgangen ist – nachträglich noch eingeschaltet werden, um mehr Öffentlichkeit für dieses unmögliche Vorgehen zu schaffen?
Karl sagte am 4. Dezember, 2009 um 1:57 Uhr:
@Kurt:
Das eine Problem ist, dass die meisten Journalisten nach dem offiziellen Teil der Demo von dannen ziehen. Das andere Problem ist, dass Journalisten, die noch bleiben oder nie anwesend waren, Artikel schreiben, in denen von “gewaltbereiten Studenten” und dergleichen die Rede ist. Da wird dann beispielsweise ganz frech eine Pressemeldung der Polizei als Fakt geschrieben und nicht – wie es sich gehört – als Zitat. Darin heißt es, dass ein Polizist seinen Dienst nicht fortführen konnte, weil ihm gegen das Bein getreten worden wäre.
Leider sieht die Kehrseite der Medaille ganz anders aus. Viele Freunde und Bekannte sprachen von massiven Pfefferspray-Einsatz (welcher von Seiten der Polizei zuerst klein geredet oder gar dementiert wurde, später aber doch zugegeben werden musste, außerordentlich viel benutzt zu haben) und von Schlagstock-Einsätzen gegen die friedlichen Demonstranten.
Bilder von der Demo gibt es unter anderem hier:
http://www.bildungsstreik-stuttgart.de/bilder/?album=all&gallery=6&nggpage=5
(die Reihenfolge der Bilder ist leider verkehrt herum)