Mitbestimmung 

Die OB-Wahl ist vorbei und es gibt bei einer Wahlbeteiligung von 43 Protenz nur Verlierer. 57 Prozent der Stuttgarter ist es offenbar egal, wer Oberbürgermeister wird. Es könnte aber auch anders gehen: Die Bürgerinnen und Bürger werden selbst zur Zukunft gestaltenden Kraft und entscheiden nach und nach direkt über die wichtigen Angelegenheiten. Dann allerdings müsste man ihnen mehr Einmischungs- und Entscheidungsmöglichkeiten einräumen. Ob die Bürgerinnen und Bürger die Chance erhalten, Stuttgart 21 per Bürgerentscheid zu verhindern, wird sich zeigen. Und der Umgang mit dem Bürgerantrag einiger Stuttgarter Bürgerinitiativen, die Privatisierung oder veränderung der Eigentumsformen kommunaler Einrichtungen bürgerentscheidsfähig zu machen, wird zeigen, ob die Rathausparteien lernfähig sind. Die Wähler von “Stuttgart ökologisch sozial (SÖS)” haben gezeigt, dass sie sich nicht darauf verlassen wollen.