Baustopp heißt Baustopp
13. Oktober 2010, Verfasser: SÖS
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Heiner Geißler soll schlichten. Aber was soll er schlichten? Die aufgebrachte Bevölkerung? So stellt es sich offenbar Herr Mappus vor, der sich bis zur Landtagswahl hinüber retten will. Für SÖS und LINKE ist klar, dass eine Gesprächsrunde nur bei vorherigem Bau- und Vergabestopp Sinn macht. Schließlich kann man nicht miteinander reden, wenn der eine das abreißt, worüber man reden will. Und auch die Vergabe von Aufträgen darf nicht erfolgen, weil sonst die Ausstiegskosten in die Höhe getrieben werden. Heiner Geißler muss nun erst einmal erkunden, ob es überhaupt etwas zu moderieren gibt. Die Dialogagenda von Herrn Mappus ist kein Dialogangebot, sondern ein Monolog über die behaupteten Vorteile von Stuttgart 21. Bei einem zugesicherten Bau- und Vergabestopp sollte dennoch der Versuch gemacht werden. Wenn alle Fakten auf den Tisch kommen ist das, das Ende von Stuttgart 21.
Danke, Robin Wood!
29. September 2010, Verfasser: SÖS
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Oberbürgermeister Schuster verglich in seiner Rede zur Eröffnung des Volksfests die Baumbesetzer im mittleren Schlossgarten mit Touristen, die sich das Geld für die Hotelübernachtung sparen wollten; Ministerpräsident Mappus bezeichnete sie als Berufsdemonstranten. Gemeint hat er wohl, dass es denen gar nicht um die Bäume geht, sondern um die Ausübung ihres Berufs. Schade, dass es die DDR nicht mehr gibt, man kann sie heutzutage nicht mehr bemühen. Fakt ist: Es werden demnächst 280 bis zu 200 Jahre alte Platanen abgeholzt werden. Dafür will man der Bevölkerung 5.000 Baumsetzlinge schenken. Warum nicht gleich Weihnachtsbäumchen? Machen die sich lustig über die Menschen, die diese Bäume erhalten wissen wollen? Bevor aber nun das Baumgemetzel beginnt, wollen wenigstens wir den Robin Wood-Leuten Danke sagen.
S21 Volksentscheid
16. September 2010, Verfasser: SÖS
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Wir halten den Atem an. Die SPD, nicht mehr ganz die Jüngste, versucht einen Salto mortale rück- und vorwärts gleichzeitig. Sie will einen Volksentscheid für Stuttgart 21 bei aktuellen Umfrageergebnissen von 54 Prozent gegen und 30 Prozent für Stuttgart 21. Sie will einen Volksentscheid, aber er soll für S21 sein. Da ist es gut, dass die CDU nicht mitmacht. Dann kann die SPD im Landtagswahlkampf der CDU alle Schuld geben. Aber Hallo, die Leute sind doch nicht blöd. Unter „Aktuelle Themen“ bei der SPD-Gemeinderatsfraktionsseite war vor Wochen noch zu Lesen, dass S21 2,8 Mrd. Euro kostet. Na ja, kann ja mal vorkommen. Jetzt ist S21 ganz aus den „Aktuellen Themen“ rausgeflogen. Hallo Faktionskollegen: Ihr fordert gerade einen Volksentscheid! Nicht mehr aktuell? Ach so, war nicht so gemeint. Klar doch.
Runder Tisch?
2. September 2010, Verfasser: SÖS
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Bahnchef Grube bietet Gespräche an. Über Alternativen oder die Rückholbarkeit von Stuttgart 21 will er aber nicht reden. Ministerpräsident Mappus bietet einen runden Tisch für S21-Befürworter und S21-Gegner an. Offen und ohne Vorbedingungen und mit öffentlichen Experten- und Diskussionsforen. Zwei ganz verschiedene Angebote also. Mit Grube hat das keinen Sinn; das Mappus-Angebot muss jetzt nur noch ergänzt werden durch den Abrissstopp am Nordflügel. Man kann schließlich nicht Gespräche führen, wenn gleichzeitig der Nordflügel abgerissen wird. Den Befehl zum Abrissstopp muss allerdings Grube geben. Wird sich der Ministerpräsident da durchsetzen können? Wenn nein, wird es ein freundliches Nichtgespräch-Gespräch geben. Die Proteste gehen sowieso weiter, denn der Druck muss noch weiter anwachsen.
Heiße Zeiten…
15. Juli 2010, Verfasser: SÖS
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Trotz glühender Hitze versammelten sich letzten Samstag 15.000 bis 20.000 Kopfbahnhoffans und Parkschützer auf dem Potestfestival im Schlossgarten. Wieder einmal hat das Aktionsbündnis gegen Stuttgart21 mit seiner bunten Politik- und Kulturveranstaltung bewiesen, wie lebendig der Protest ist. Die Tunnelparteien und die Grubebahn wirken wie Protagonisten aus einer Pleiten, Pech und Pannen-Show. Mit jedem Tag werden die Widersprüche, S-Bahn Desaster, geplatzte Ausschreibungen und Kostensteigerungen bei der Neubaustrecke immer größer. Längst geht es nicht mehr nur um den Bahnhof. Es geht auch um die Frage„Wem gehört die Stadt?“ Auf dieses politische Selbstbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger kann Stuttgart stolz sein. Um den Slogan: „unsere Stadt“ mit Leben zu füllen, ist schon ein heißer Herbst in Planung.



