Fortsetzung Dialog mit Mobilfunkinitiativen 

Anfrage vom 29.04.2008 (Nr. 166/2008)

Im Amtsblatt vom 22. Februar 2007 wird OB Schuster wie folgt zitiert: "Wir werden weiter im Gespräch mit den Bürgerinitiativen bleiben". Und Bürgermeister Hahn wird mit den Worten zitiert: "In Kürze werde wieder ein Treffen (mit den Mobilfunkinitiativen) stattfinden". Überschrieben ist der Artikel u.a. mit den Worten "Gespräche gehen weiter".

Welche Gespräche sind seit dem mit den Mobilfunkinitiativen geführt worden?

Hannes Rockenbauch

Polizeieinsatz auf dem Marktplatz am 24.04.08 

Anfrage vom 29.04.2008 (Nr. 165/2008)

Wer ist politisch verantwortlich für den Polizeieinsatz anlässlich der Kundgebung auf dem Marktplatz am 24. April 2008?

Was war der Anlass für diesen überdimensionierten Einsatz bzw. welche "Gefährdungslage" haben die politisch Verantwortlichen diesem Einsatz zugrunde gelegt.

Hannes Rockenbauch

WLL (Breitband-Mobilfunktechnik) an den Schulen 

Anfrage vom 29.04.2008 (Nr. 164/2008)

In der Antwort auf meinen Antrag 375/2007 ist die Rede von WLL-Einsatz an den Schulen, und dass der Versuch bis 2009 laufen soll.

In welchen Schulen Stuttgarts läuft dieser Versuch?

Hannes Rockenbauch

Hartz IV-Aufstocker bei der Landeshauptstadt 

Anfrage vom 02.04.2008 (Nr. 123/2008)

- Wieviel Hartz IV-Aufstocker gibt es unter den Beschäftigten der Stadt Stuttgart?
- Wieviel Beschäftigte sind in der Entgeltgruppe 1 eingruppiert?

Hannes Rockenbauch, Ulrike Küstler

Containerdorf für Stuttgart 21 

Anfrage vom 01.04.2008 (Nr. 122/2008)

Trifft es zu, dass die Bahn AG plant, am Gebhard-Müller-Platz im Zuge der Bauarbeiten für Stuttgart 21 ein Containerdorf für 3.900 osteuropäische Bauarbeiter zu erstellen? Gab es hierüber schon Gespräche mit der Landeshauptstadt? Wenn ja, wie sieht der augenblickliche Stand der Planung seitens der DB aus?

Hannes Rockenbauch