Wenn schon kein Radweg, dann Tempo 30
6. Oktober 2005, Verfasser: SÖS
Abgelegt unter: Anträge und Anfragen
Antrag vom 06.10.2005 (Nr. 290/2005)
Im Zusammenhang mit dem Stadtbahnausbau zur U15 wird der Straßenraum entlang der Stadtbahntrasse (Alexanderstraße, Gerokstraße, Heidehofstraße, Pischekstraße) immer enger, und dies bedeutet für Radfahrer eine höhere Gefährdung. Das Amt für Öffentliche Ordnung prüft derzeit, ob deshalb die Gehwege z.T. von Radfahrern mitbenutzt werden können. Ich halte das für den falschen Weg, da dies eine Lösung sowohl dann auf Kosten der Radfahrer, als auch der Fußgänger ist. Sinnvoller ist es, das Tempo aller Verkehrsteilnehmer soweit herab zu setzen, daß auch der schwächste Nutzer des Straßenraums diesen ungefährdet nutzen kann.
Ich beantrage daher, auf dem o.g. Abschnitt Tempo 30 einzuführen.
Hannes Rockenbauch
zur Stellungnahme (07.11.2005) (Achtung: öffnet neues Fenster!)
Mitgliedschaft in beschließenden Ausschüssen – Änderung der Hauptsatzung
5. Oktober 2005, Verfasser: SÖS
Abgelegt unter: Anträge und Anfragen
Antrag vom 05.10.2005 (Nr. 289/2005)
Zur Stärkung des Minderheitenrechts fraktionsloser Gemeinderäte stelle ich folgenden Antrag:
1. § 5 der Hauptsatzung wird durch Einfügung eines Absatzes 5 neu mit folgendem Wortlaut geändert:
"(5) Mitglieder des Gemeinderats, die keiner Fraktion angehören, werden auf Antrag zu Mitgliedern ohne Stimmrecht bestellt. Ein Antrag nach Satz 1 kann jeweils nur für einen der beschließenden Ausschüsse gestellt werden."
2. Für den amtierenden Gemeinderat sind Anträge auf Bestellung zum Mitglied ohne Stimmrecht gem. Nr. 1 dieses Beschlusses innerhalb von 3 Wochen nach Beschlussfassung zu stellen.
Begründung
Wohnungswechsel von ALG II-BezieherInnen
21. September 2005, Verfasser: SÖS
Abgelegt unter: Anträge und Anfragen
Anfrage vom 21.09.2005 (Nr. 270/2005)
Wieviele BezieherInnen des ALG II wurde bislang aufgefordert, in eine kleinere und bzw. billigere Wohnung umzuziehen?
Wieviele dieser BezieherInnen des ALG II konnten dieser Aufforderung folgen? Welche Erfahrungen sind dabei bislang zu bilanzieren?
Hannes Rockenbauch
zur Beantwortung (08.12.2005) (Achtung: öffnet neues Fenster!)
CO2-Bilanz zum Zweiten
3. August 2005, Verfasser: SÖS
Abgelegt unter: Anträge und Anfragen
Antrag und Anfrage vom 03.08.2005 (Nr. 246/2005)
Die Antwort vom 08.07.2005 auf meinen [post="39" text="Antrag Nr. 211/2005"] "CO2-Bilanz" vom 23.06.2005 ist unbefriedigend, weil Dinge beantwortet werden, die ich nicht gefragt oder beantragt, aber Dinge nicht beantwortet werden, die ich gefragt habe.
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Anfragen zu Faltblatt Stuttgart 21/I und III
27. Juli 2005, Verfasser: SÖS
Abgelegt unter: Alles zu S21, Anträge und Anfragen
Antrag und Anfrage vom 27.07.2005 (Nr. 244/2005)
Die oben angeführten Anfragen datieren vom [post="31" text="12."] bzw. [post="34" text="15."] April d.J.. Nach dreieinhalb Monaten müssten eigenlich die Antworten vorliegen können, wenngleich diese vermutlich etwas schwerer fallen, als ein Werbemittel für Stuttgart 21 herzustellen und an alle Stuttgarter Haushalte zu verteilen.
Hannes Rockenbauch
zur Beantwortung (04.08.2005) (Achtung: öffnet neues Fenster!)
