Chancen? Hoffnungen? Möglichkeiten! 

Ich freue mich sehr! Wir haben 3mal soviel Stimmen wie vor 5 Jahren. Ich freue mich und bin auch stolz auf uns Alle.

Zur Situation und den denkbaren Folgerungen einige Überlegungen:

• Es gibt eine eigenständige Mehrheit links von neoliberal. Werden SPD und Grüne sie nützen wollen? Wird es möglich werden, übergreifend an guten Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten?
• Die Mehrheit ist mit 1 Stimme die denkbar knappste. Wird man im Suchen nach Kompromissen entsprechend fair miteinander umgehen? Gibt es die Versuchung “Stärke” zu demonstrieren?
• Nur ein Gedankenspiel: Auch CDU und Grüne hätten mit 31 Sitzen eine Mehrheit.
• Kann die fehlende eigene Mehrheit von CDU, FDP und FW auch dort Blöcke aufbrechen? Sind bei Sachfragen “Block”-übergreifende Lösungen denkbar?
• Wie wird der OB damit umgehen, dass auch er sich häufiger auf Sachdiskussionen wird einlassen müssen? Er hat keine ihm “automatisch” folgende Mehrheit mehr im Gemeinderat.
• Und natürlich die zentrale Frage: Findet die SPD weg von S21? Was macht die dann entstehende Mehrheit?  Gibt es doch noch einen Bürgerentscheid?
• Wie können wir verhindern, dass die “alte” Mehrheit noch wesentliche – falsche! – Entscheidungen trifft?

Wie in einzelnen Kommentaren schon anklang, stehen wir vor einer spannenden aber auch fordernden Gemeinderatsarbeit. Viele uns wichtige Themen haben erstmals die Chance, überhaupt behandelt zu werden. Andere müssen noch ausgestaltet und können Wirklichkeit werden.

Was ist Ihnen für die nächsten 5 Jahre wichtig? Wo würden Sie vielleicht sogar mitarbeiten? Wie sollen wir mit sich aus der knappen Mehrheit ergebenden “Gewissens”fragen umgehen? Wie sollte die Zusammenarbeit mit der “Linken” gestaltet werden?

Um’s nochmal zu sagen: Ich freue mich – gerade auch auf diese Arbeit!

Datenschutzverletzung-ein Kavaliersdelikt? 

Ohne Not und Rückfrage gibt die Stuttgarter-Volksbank  meine kompletten Bankdaten an Dritte heraus.
Arroganz-Unfähigkeit-Schlamperei oder Absicht?Ohne korrekte Prüfung der eigenen Aufsichtsbehörden  und des Stuttgarter Innenministeriums wird das abgenickt.Das ist ein Zustand als ob der Metzger Vorstand beim Tierschutzverein ist.Hier kommt mal wieder eindeutig die Verflechtung ,Verfilzung  und Vetterleswirtschaft  von Politik und Wirtschaft zum tragen.

Schlechter Verlierer? 

Noch weiß niemand, ob man daran glauben darf: Will eine Gemeinderatsmehrheit die Wasserversorgung tatsächlich in kommunale Stadtwerke zurückholen, was das Stuttgarter Wasserforum derzeit mit einem Bügerbegehren anstrebt? Nur unser OB schlägt vor lauter Angst vor dieser Möglichkeit verbal schon mal um sich: Das Wasser würde dann bestimmt teurer werden, läßt er die Stuttgarter Zeitung schon zum zweitenmal kundtun. Wie abstrus diese Aussage ist, läßt sich ganz einfach darstellen: In der Gemeinderatsvorlage für die ursprünglich anvisierte 50 %ige Beteiligung steht, dass Stuttgart das eingesetzte Kapital mit 4 % verzinst sehen will. Will der OB uns wirklich weismachen, dass ausgerechnet die EnBW sich mit weniger zufrieden gibt? Lassen Sie sich bitte nicht für dumm verkaufen und unterstützen Sie weiterhin nach Kräften das Bürgerbegehren. Unterschriftenlisten zum Download auf www.hundert-wasser.org

Wie darf man da wohl den Wahrheitsgehalt der Aussagen zu Stuttgart 21 beurteilen?

Kulturmeile – so nicht! 

In der Stuttgarter Zeitung vom Dienstag 26. Mai hat Jan Ulrich Welke vehement für die Realisierung der Untertunnelung der Kulturmeile plädiert. Ich habe ihm dazu geantwortet:

kulturmeile-so-nicht

Leider scheint auch ihm nicht klar geworden zu sein, dass allein durch die Untertunnelung dort keinesfalls ein Paradies für Flaneure entstehen kann. Wenn diese trennende Schneise zwischen Heslacher Tunnel und Neckartor beseitigt werden soll, muss man in Stuttgart den Mut dazu aufbringen, dem alles beherrschenden Autoverkehr zuvor zu Leibe zu rücken. Wie dann eine stadtplanerische Lösung aussehen könnte, haben die Architekten und Stadtplaner Ostertag und Kölz in ihrem Konzept schon im Februar 2007 vorgestellt:

die-neue-stadtplanung

Leider sind diese Überlegungen weder von der Verwaltung noch vom Gemeinderat aufgegriffen worden. Wie man eine vergleichbare Lösung realisieren kann (sicher in kleinerer Größenordnung), kann man an “Ulms Neuer Mitte” besichtigen:

ulm_neue_mitte.21575.3076,.htm

Präsenz zeigen! 

Auf diesem Weg  grüße ich alle  SÖS-Mitkämpfer für ein anderes Stuttgarter Stadtbild!!

Ich wünsche uns für den Endspurt viel Power, gutes Wetter für Werbung im Biergarten und Schloßpark und kein Stuttgart 21 !

Oliver Riese