Grüne verlassen ökosoziale Mehrheit im GR für Juniorpartnerschaft mit der CDU

„Da laufen sich die Grünen Kolleg_innen im Gemeinderat wohl schon warm für den Landtagswahlkampf“, so Fraktionsvorsitzender Hannes Rockenbauch und fährt fort: „Sie geben die rechnerisch mögliche ökosoziale Mehrheit im Gemeinderat auf, um ein Schwarz-Grünes Bündnis in der Stadt zu schmieden. Dieses erleichtert sicherlich den Weg für ein Schwarz-Grünes Bündnis auf Landesebene. Wollen die Grünen damit vermeiden, dass sie in die Schusslinie der Landes- CDU geraten, wenn Entscheidungen zu ökosozialen Themen anstehen? Eine Wende in der Verkehrspolitik, hin zu einer Einschränkung des Auto-Verkehrs, dem Ausbau des ÖPNV gegebenenfalls über eine Nahverkehrsabgabe und dem Ausbau des Radverkehrs, gerät damit in weite Ferne.“

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Jan A. Lutz, Gestalter
Bürger­schaftliches Engagement und soziale Teilhabe sind die Pfeiler einer modernen Gesellschaft. Stadt als Marke war gestern. Für morgen brauchen wir die Stadt als soziales Netzwerk.Jan A. Lutz, Gestalter

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