Gemeinsame Veranstaltung – zum Erhalt der CAP-Märkte in Ober- und Untertürkheim

Am Eingang haben  Werner Ott (B.B. Linke/Rohracker) und ich alle unsere Flugblätter mit den zwei SÖS-Linke-PluS Anträgen (Antrag von Chr.Ozasek) und Presseberichten verteilen können.

Dadurch haben wir die ungefähre Teilnehmerzahl: 260 Menschen. Der Saal war restlos überfüllt, auch die Empore, die Türen waren geöffnet, draußen standen noch Leute, ebenso im Saal.

Die Moderation wurde gut von Michael Jantzer (SPD) geführt. Die Erklärungen zur Grundsituation wurde von Herrn Sohst (CAP) ausführlich besprochen, danach Statements des Bürgervereinsvorsitzenden und Frau Rienhardt, Inklusion – Initiatorin d. Unterschriften, es sind inzwischen 4700 gesammelt. Sie werden am 09.06.16 gegen 17h dem OB übergeben, Treffpunkt alles ist 16h vor dem Rathaus Stgt. es wollen viele Leute kommen.

20160601_Saal Rathaus Obtkm

Jetzt kamen kurze Vorträge der Parteivertreter, in der Reihenfolge der Anträge, die im BB gestellt wurden. P.Aichinger (FW) erklärte kurz und klar das Bekenntnis zum CAP und gegen „Raubtierkapitalismus“.

Dann kam ich (SÖS-Linke-PluS). Ich wurde als der entscheidende Initiator von Anträgen und Aktionen vom Moderator vorgestellt. Habe zur Einleitung gesagt, dass wir im Widerstand auch gegen andere „schräge Projekte der Obrigkeit“ geübt sind. Ich verwies auf unsere verteilten Infos und kam sofort auf die Tatsache, daß nur der Gemeinderat die entsprechende nötige Entscheidung fällen kann und habe auf unseren Antrag von Chr.Ozasek verwiesen, beklagt dass außer einer PR Erklärung der Grünen Fraktion im Gemeinderat noch nichts weiter passiert sei. Habe den Ablauf geschildert seit Juli 2015, das Zitat von der Wirtschaftsförderung in Untertürkheim wiederholt: „Wenn die Zeit von CAP vorbei ist, muss er eben gehen“. Da
nach war konstruktiver Unmut im Saal. Dann konnte ich von der jämmerlichen Antwort Kuhns auf den Antrag von uns vom 28.01.16 verweisen, nachdem dieser Antrag trotz mehrmaliger Rückfragen von Chr.O. bislang nicht aufgerufen worden war. Wieder o.g. Unmut im Saal bei der Info, daß in der „Paragraphenantwort“ Kuhns, Obertürkheim mit keinem Wort erwähnt ist.

Durch meine Dienstaufsichtsbeschwerde vom Herbst 15 bekamen wir als entscheidende Hilfe die Stuttgarter Presse „ins Boot“ ( 2 Berichte waren im Flugblatt gedruckt). Ich erzählt von J. Naukes Telefonat mit dem PR Referenten von Kuhn: der musste das Gespräch abbrechen, weil er nahezu keine Informationen zum ganzen CAP-ALDI Problem hatte.

Danach sprach Monika Geiger von den Grünen, berief sich auf unsere Argumente und verwies nochmals deutlich als Sozialarbeiterin auf die entscheidende Komponente der Inklusion behinderter Menschen bei CAP

Der CDU B.B. Föll aus Obtkm. und ein anderer aus Untert. versuchten in Statements Argumente des „Freien Marktes“ anzubringen – es entstand Unruhe im Saal. Sabine Reichert (B.B. Untertürkheim/Grüne) zerpflückte diese Argumente (David gegen Goliath).

Die auch anwesende Vertreterin der Wirtschaftsförderung Frau Merckt kam in der Diskussion zu Wort und versuchte das alles „glatt zu bügeln, man sei nur am Wohle der Bürger interessiert. Ich hielt ihr meinen  aus Pressekreisen erfahrenen Verdacht vor, dass die Verwaltung ALDI zum Kauf des Postgebäudes ermutigt hatte,  das wies Frau Merckt deutlich zurück.

Es wurde am Ende die Gemeinsame Erklärung zur Abstimmung gebracht, weil nicht genügend Expl. vorhanden waren (zu viele Leute) habe ich diese Erklärung zum Schluss verlesen.

Sämtliche Hände der Anwesenden gingen hoch.

Abschlussbemerkung: Unbedingt sollten wir im Gemeinderat bald den neuen Antrag stellen, ggf. im Wortlaut dieser Erklärung…,auf diese Versammlung berufen, alle Fraktionen (Betreuungsstadtrat von SPD und FW waren da) außer CDU sind als Bündnispartner zu gewinnen.

Christoph Hofrichter

Gemeinsame Erklärung

Unterstützer_in

Ingmar Grosch, Diplom-Physiker
Direkte Bürger­beteiligung ohne starren Partei­rahmen. Im eigenen Stadtteil kleine Verbes­serungen umsetzen. So bleibt Stuttgart lebenswert.Ingmar Grosch, Diplom-Physiker

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