StZ 08.01.16: Direktwahl der Bezirksbeiräte zu teuer

„Der Gemeinderat hat mehrheitlich einen Vorstoß der Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-Plus abgelehnt, den Gremien vor Ort mehr Kompetenzen einzuräumen und die Lokalpolitiker direkt von den Bürgern wählen zu lassen.

Stuttgarter Norden – Mehr Demokratie wagen und echte Bürgernähe praktizieren: Dafür haben die Stadträte von SÖS-Linke-Plus auch wieder in den vergangenen Haushaltsberatungen geworben. Die Fraktionsgemeinschaft möchte, dass die Bezirksbeiräte in naher Zukunft mehr Kompetenzen bekommen und direkt von den Bürgern gewählt werden. „In Stuttgart haben wir Stadtbezirke mit mehr als 50 000 Einwohnern und vielen Aufgaben, die von einem 60-köpfigigen Gemeinderat nicht zu überschauen sind“, heißt es in einem Antrag von SÖS-Linke-Plus. Bislang haben die Bezirksbeiräte nur beratende Funktion und „werden von ihren Parteien und dem Gemeinderat benannt“. Wenn es nach der Fraktionsgemeinschaft geht, sollte die Direktwahl das erste Mal 2019 stattfinden. …“

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Jan A. Lutz, Gestalter
Bürger­schaftliches Engagement und soziale Teilhabe sind die Pfeiler einer modernen Gesellschaft. Stadt als Marke war gestern. Für morgen brauchen wir die Stadt als soziales Netzwerk.Jan A. Lutz, Gestalter

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