StZ 11.12.15: Haushalt – Kritik an Schwarz-Grün

„Wäre bereits nach der zweiten Lesung Schluss, würde die SÖS-Linke-Plus den Haushalt 2016/2017 ablehnen. Die Koalition von CDU und Grünen, die sich gegenseitig Mehrheiten für ihre Anträge sicherten, hat zwar für eine Beschleunigung der Beratungen gesorgt; die kleineren Fraktionen seien mit ihren Vorschlägen aber durchweg gescheitert, klagt Fraktionschef Hannes Rockenbauch. Solche Sitzungen seien überflüssig, zumal sie hinter verschlossenen Türen stattfänden.
Ganz hat er die Hoffnung aber noch nicht aufgegeben, in der dritten Lesung am Freitag für die eine oder andere Forderung eine Mehrheit zu bekommen. … “

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Christoph Reinstadler, Heilerziehungspfleger
SÖS ist für mich die Schnittstelle zwischen Rathaus und Bürger. Das ist für mich gelebte basis­orientierte Demokratie!Christoph Reinstadler, Heilerziehungspfleger

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