StZ 21.06.17: Verkehr in Stuttgart Plan für weitgehend autofreie City spaltet

Stuttgart – Der Vorstoß der Grünen und der SPD, noch vor den Sommerferien die rasche Eindämmung des Autoverkehrs im Stadtkern und den Ausbau der „Flaniermeile“ als Ziel zu beschließen, zieht Kreise. Gerhard Pfeifer vom Regionalverband des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) würde es freuen, wenn man nun auf dem angestammten politischen Weg „schneller voran käme“ zu mehr Aufenthaltsqualität und Luftreinhaltung – und man sich Arbeit und Geld für das Bürgerbegehren „Stuttgart laufd nai“ sparen könnte. Der BUND ist einer von etwa 20 Akteuren, die eine „durchgrünte Fußgängerzone“ inmitten des Cityrings wollen.

Da die CDU und andere Fraktionen massive Einwände haben, sind Grüne und SPD im Gemeinderat auf die Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke-plus angewiesen. In deren Vorstellungen passt es, wenn die SPD und die Grünen den Verkehr auf Anlieger, Parkhausbenützer und Lieferanten eindämmen wollen, wenngleich die Antragsteller nicht wörtlich von einer autofreien Innenstadt sprechen. Aber SÖS/Linke-plus wollen mehr – und auch das Bürgerbegehren. Sie fühlen sich ausgetrickst, weiß auch Gerhard Pfeifer. „Grüne und SPD hätten SÖS/Linke-plus vorher einbeziehen müssen“, kritisiert der BUND-Regionalgeschäftsführer. Nun müsse nachverhandelt werden. Er erwarte, dass man „einen Nenner findet“.

SÖS/Linke-plus reklamieren nach der „Überraschung“ durch SPD und Grüne auch Gesprächsbedarf mit den Fraktionen und im Bündnis. Den Abbau der ebenerdigen Parkplätze könne man wohl beschließen, sagte Luigi Pantisano (SÖS), das beseitige aber gerade mal fünf Prozent des Verkehrs. Auch Vorkehrungen, dass Autofahrer auf dem Weg zu Parkhäusern künftig vom Cityring nur mit Parktickets reinkämen, wären konsensfähig. Die Anliegen des Bürgerbegehrens dürften nicht verbaut werden.

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Harald Beck, Entwicklungsingenieur
Stuttgart muss sich neu aufstellen. Ich sehe akuten Handlungsbedarf bei Umweltschutz, Energiewende und Verkehrspolitik. So leben, dass Zukunft bleibt!Harald Beck, Entwicklungsingenieur

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