SÖS informiert über weitere Meilensteine ihres Projekts „Wählen ist nicht genug“

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Die SÖS-Kandidat_innen sind nominiert, die Schwerpunkte der SÖS-Kampagne für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 stehen.

Die SÖS, das parteifreie Personenbündnis „Stuttgart – ökologisch – sozial“ hat ihr kommunalpolitisches Programm „Bürgerkompetenz ins Rathaus“ verabschiedet. Entgegen den üblichen Gepflogenheiten der etablierten Parteien, ein vorbereitetes Wahlprogramm einem Parteigremium zum Beschluss vorzulegen, hat die SÖS den Kern ihrer Forderungen in drei öffentlichen Demokratielaboren erarbeitet.

Die Kerninhalte des Programms sind:

Organisierung des Wandels zur CO2 neutralen und ressourceneffizienten Stadt, die sich aus der Abhängigkeit von fossilen Energien befreit, auf 100% regenerative Energien umstellt, sich ökologisch saniert.

Umbau der öffentlichen Verkehrs- und Transportsysteme. Er muss zur Senkung der Treibhausgasemissionen führen, zurück zu einer Stadt der kurzen Wege, weg von der Dominanz des Autos, hin zum Ausbau des ÖPNV, zurück zur Schiene. Das ist ein wesentlicher Hintergrund des Kampfes gegen Stuttgart 21.

Ein zukunftsorientierter Städtebau muss sich gegen den Klimawandel richten und den Bürger_innen eine Stadt bieten, die ihre Bedürfnisse nach wohnen, arbeiten, leben, Kultur erfüllen hilft. Frischluftschneisen und Parks müssen angesichts der Erwärmung konsequent erhalten und ausgebaut werden. Das war ein wesentlicher Hintergrund des Kampfes gegen die Baumfällungen im Schlossgarten, der zum schwarzen Donnerstag führte.

Statt Armut ein gutes Leben und gleiche Chancen für alle. Dazu braucht es ein Zusammenspiel vieler Maßnahmen: ausreichen-den und bezahlbaren Wohnraum, kostenlosen Nahverkehr, kostenlose KiTa-Plätze für alle, kostenloses Mittagessen an KiTas und Schulen, Einführung des Sozialtickets, Bildungsmöglichkeiten unabhängig von der sozialen Lage.

Es braucht Transparenz, Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik, um diese Forderungen durchzusetzen. Wir brauchen mehr demokratische Rechte, um die Stadtzerstörung aufzuhalten, um das Recht auf unsere Stadt durchzusetzen.

Dazu Hannes Rockenbauch, Stadtrat der SÖS „Unser Programm ist optimistisch, weil wir wissen, dass eine ganz andere Gegen-wart und Zukunft möglich ist. Dazu müssen wir die heutigen Probleme an der Wurzel packen. Die einseitige, an der Autoproduktion, an ungezügeltem Wachstum und Ressourcenverbrauch orientierte Stuttgarter Industrie kann nicht ewig so weiter auf Kosten von Mensch und Natur wirtschaften. Gegen diese Art des Wirtschaftens, gegen Klimawandel, Umweltzerstörung, Finanz-krisen und Wohnungsspekulation stellen wir Visionen einer nachhaltigen und solidarischen Entwicklung für unsere Stadt.“

Aufstellung der Kandidat_Innenliste
Die Kandidat_innen der SÖS für die Kommunalwahl wurden in einem breit angelegten Prozess im Februar aus den Stadtbezirken, aus Themeninitiativen von „Wählen ist nicht genug“, dem Projekt der SÖS, von Initiativen in der Stadt und von den SÖS-Aktiven nominiert. Die Nominierung ist abgeschlossen. Die nominierten Kandidat_innen finden Sie unter: www.s-oe-s.de/kandidaten/

Die Reihenfolge der Kandidat_innen auf der SÖS-Liste wird nun abschließend in einer Platzierungswahl am 16. März festgelegt. Bei dieser Wahl können alle Stuttgarter_innen mitmachen. Diese Wahl ist geheim und es wird keinen Listenvorschlag geben. Da-mit stellen sich auch die SÖS-Stadträt_innen ohne Garantie auf Spitzenplätze der Basis. Die Wahl findet am Sonntag, 16. März von 13 – 18 Uhr im Bürgerhaus in Möhringen statt.

Details dazu und zum Projekt insgesamt finden sich auf der Internetseite .waehlen-ist-nicht-genug.de und auf der Seite der SÖS www.s-oe-s.de.

Unterstützer_in

Johannes Rauschenberger, Diplom-Kaufmann, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater
Das Parteifreie Bündnis SÖS ist die Hoffnung der StuttgarterInnen in der Kommunalpolitik. Ich setze mich ein für eine deutliche Verbesserung des Wahlergebnisses gegenüber 2009, da ich will, dass das Immobilien- und Tunnelprojekt Stuttgart 21 endlich gestoppt wird.Johannes Rauschenberger, Diplom-Kaufmann, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater

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