PM: Schuster diffamiert Stuttgart 21-Gegner als Brandstifter

Stuttgart, den 24.06.2010

Schuster diffamiert Stuttgart 21-Gegner als Brandstifter

Anlässlich eines Interviews im Deutschlandradio (21.06.2010) sagte OB Schuster: ”Die Gegner (von Stuttgart 21) haben ja eine klare Strategie des Aufheizens, da ist das Wort Lügner noch ein feines Wort – dementsprechend wundert es einen dann ja auch nicht, wenn man sich als Brandstifter betätigt, dass es da auch plötzlich mal brennt“. Weiter bittet er darum, ”dass es .. nicht zu Diffamierungen anderer kommen muss, die anderer Meinung sind“.

Dazu stellt die Fraktionsvorsitzende von SÖS und LINKE, Hannes Rockenbauch, fest, dass eine Lüge nach wie vor als Lüge bezeichnet werden wird, und dass die gegenwärtige künstliche Gewaltdiskussion für jedermann erkennbar von Leuten wie Schuster und anderen deshalb geführt wird, weil man nicht mehr weiter weiß, ratlos ist und nun versucht, die Stuttgart 21-Gegnerschaft in die Gewaltecke zu stellen. Es mutet auch seltsam an, wenn OB Schuster vor Diffamierungen warnt und im gleichen Atemzug selbst diffamiert (Brandstifter).

Die Absage der Veranstaltung mit der Stuttgart 21-Werbeagentur ”Die Crew“ durch die städtische Wirtschaftsförderung wurde von Dr. Vogt mit ”kryptischen Mails“ und der Sorge um die Sicherheit der Besucher begründet. Allerdings ist Dr. Vogt nicht bereit, diese ”kryptischen Mails“ einsehen zu lassen. Der Verdacht, dass dies alles nur der Absicht dient, dieser Gewaltdiskussion Futter zu geben, lässt sich so nicht ausräumen.

Die von Schuster als Brandstifter diffamierten Verantwortlichen des Protestes gegen Stuttgart 21 haben wiederholt erklärt, den Protest friedlich zu führen, und das beweisen sie auch Montag für Montag seit über einem halben Jahr. Die Fraktionsgemeinschaft empfiehlt Herrn Dr. Schuster, sich das einmal anzuschauen.

Hannes Rockenbauch

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