Haushaltsrede als PDF-Datei Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute sind wir aufgefordert, im sprichwörtlichen Sinne gut hauszuhalten. Aber genau über das „gut haushalten“ haben wir schon die unterschiedlichsten Vorstellungen...

Haushaltsantrag vom 17.10.2005 (Nr. 506/2005) Über den Verkauf ihrer NWS-Anteile an die EnBW hat die Landeshauptstadt auch alle Einrichtungen zur Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser verkauft. Ich beantrage nun, a)...

Haushaltsantrag vom 17.10.2005 (Nr. 505/2005) Ich beantrage: Pauschale Stellenstreichungen in der Verwaltung der LHS und bei den Eigenbetrieben, wie sie bislang gemäß den Beschlüssen anlässlich der Haushaltsberatung des Gemeinderats für...

Haushaltsantrag vom 17.10.2005 (Nr. 504/2005) Ich beantrage, den jährlichen Zuschuß für das Stuttgarter Arbeitslosenzentrum (SALZ) wieder in Höhe von 89.000 € (=Zuschusshöhe 2003) zuzüglich einer Steigerungsrate von 11% jährlich einzustellen....

Haushaltsantrag vom 17.10.2005 (Nr. 503/2005) Das von LHS genutzte Finanzierungsinstrument „Cross-Border-Leasing“ bei – 1999: Klärwerke Mühlhausen, Möhringen und Plieningen mit DaimlerChrysler – 2002: Abwasserkanäle, Sonderbauwerke und Anlagen des Eigenbetriebs Stadtentwässerung...

Haushaltsantrag vom 17.10.2005 (Nr. 502/2005) In der Antwort auf meine Anfrage zur CO2-Bilanz vom 3.8.2005 Nr. 246/2005 wurde mir – entgegen den Aussagen des Energieberichtes 2004, wonach „mit den bisher...

Haushaltsantrag vom 17.10.2005 (Nr. 501/2005) Nach Beendigung der Gewährträgerhaftung für die Sparkassen ist der Sinn der von der LHS gehaltene Beteiligung an der LBBW neu zu überdenken. Der Vorstand der...

Haushaltsantrag vom 17.10.2005 (Nr. 500/2005) Stuttgart will kinderfreundlich sein. Dazu muss der Gemeinderat aber auch die richtigen Schritte tun. In diesem Sinn beantrage ich 1. die geplante Gebührenerhöhungen für den...

Haushaltsantrag vom 17.10.2005 (Nr. 499/2005) Ich beantrage: Die Landeshauptstadt tritt vom Kaufvertrag über die Teilflächen A2, A3, B, C und D des Planungsgebietes Stuttgart 21 von bzw. mit der Deutschen...