Haushaltsantrag vom 20.10.2009 (Nr. 591/2009) Sozial- und gerontopsychiatrische Dienste bedarfsgerecht ausstatten In beiden Diensten ist der fachliche Bedarf nicht gedeckt durch das vorhandene Personal. Die Versorgungsverpflichtung kann daher schon jetzt...

Haushaltsantrag vom 20.10.2009 (Nr. 590/2009) BonusCard ausbauen: Ohne Mobilität keine Teilhabe Wir beantragen: 1. Der Zuschuss zum Öffentlichen Personennahverkehr wird für Jugendliche und Erwachsene so erhöht, dass der Fehlbetrag zwischen...

Haushaltsantrag vom 20.10.2009 (Nr. 589/2009) Änderung bei der FamilienCard – Weitere Entwicklung der Bonuscard In der GRDrs 849/2009 schlägt die Verwaltung vor, als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung die Ausgaben der FamilienCard...

Haushaltsantrag vom 20.10.2009 (Nr. 587/2009) Sicherung der hohen Leistungsfähigkeit des Olgahospitals – dauerhafter Zuschuss für das Olgahospital Wir beantragen: Die Stadt gewährt dem Klinikum Stuttgart einen dauerhaften Zuschuss für die...

Haushaltsantrag vom 20.10.2009 (Nr. 586/2009) Sicherung der notwendigen Investitionen im Klinikum Stuttgart Wir beantragen: Der Gemeinderat beschließt die für das Klinikum Stuttgart notwendigen Investitionen für die nächsten zwei Jahre. Der...

Haushaltsantrag vom 20.10.2009 (Nr. 585/2009) Aus der Hausaufgabenbetreuung der Flüchtlingsarbeitskreise hat sich das Projekt „MefJu“ (Mentoren für Flüchtlinge) entwickelt. Hier werden junge Flüchtlinge von der fünften Klasse bis zum Schulabschluss...

Haushaltsantrag vom 20.10.2009 (Nr. 584/2009) Betreuungskonzept für Flüchtlinge überarbeiten Die gegenwärtig geltenden Regeln für die Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen sind unbefriedigend.Um hier Verbesserungen für die Flüchtlinge und Zufriedenheit und...

Haushaltsantrag vom 20.10.2009 (Nr. 583/2009) Leistungsfähigkeit der Integrationspolitik muss sichergestellt werden – Stellenbedarf der Stabsabteilung für Integrationspolitik (S-IP) müssen finanziert werden! Wir beantragen, in S-IP folgende Stellen im Haushalt 2010/2011...

Haushaltsantrag vom 20.10.2009 (Nr. 582/2009) Erfolgspfad der interkulturellen Arbeit absichern – institutionelle Förderung des Forum der Kulturen Stuttgart e.V. erhöhen! Wir beantragen: Das Forum der Kulturen Stuttgart e.V. erhält aus...

Haushaltsantrag vom 20.10.2009 (Nr. 581/2009) Beim Hearing Klimaschutz am 6.10.2009 waren sich alle Klimaexperten weitgehend einig, dass im Bereich Energieeinsparung und Energieeffizienz die wirtschaftlichsten und am schnellsten zu ergreifenden Maßnahmen...